Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs- und Lieferbedingungen

 

1. Preise

Die Preise verstehen sich ohne Verbindlichkeiten in Euro. Angebote gelten vorbehaltlich des endgültigen Vertragsabschlusses nur durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung. Soweit aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, eine Veränderung der Materialgestehungskosten eintritt, behalten wir uns vor, die Preise entsprechend zu berichtigen. Für das vorliegende Geschäft und für alle künftigen Geschäfte gelten neben den, im Angebot und in der Auftragsbestätigung aufgeführten, besonderen Bedingungen, die nachstehenden allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen sind ungültig.

 

2. Liefermöglichkeit

Sämtliche Bestellungen werden nur unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeit angenommen. Ereignisse höherer Gewalt, wie Streik, Betriebsstillegung, Betriebsstörungen, Wagen- oder Behältermangel, Bahnsperren, Schwierigkeiten bei den Brucharbeiten, sowie in der Beschaffung des nötigen Rohmaterials und sonstige unvorhergesehene Fälle entbinden uns von den eingegangen Lieferverpflichtungen. Angegebene Lieferzeiten sind nur als annähernd zu betrachten und beginnen erst nach Klarstellung des Auftrages. Selbstverständlich werden die Lieferzeiten, soweit nur irgend möglich, pünktlich eingehalten; in dessen bemerken wir ausdrücklich, daß wir Verzugsstrafen, oder sonstige Ansprüche wegen verspäteter Lieferung, grundsätzlich ablehnen. Aus einer etwas verspäteten Lieferung kann nicht das Recht zum Rücktritt vom Vertrag abgeleitet werden. Zwischenverkauf vorbehalten.

 

3. Verpackung

Einwegpaletten, die billigst berechnet und nicht zurückgenommen werden.

 

4. Versand

Der Versand erfolgt mit internationalen Speditionen.

 

5. Haftung

Wird bei Ankunft eine Beschädigung der Sendung festgestellt, ist der Empfänger verpflichtet, sich diese sofort auf dem Frachtbrief bestätigen zu lassen. Bei Versand mittels Lkw ist ein Protokoll aufzunehmen, in welchem der Umfang der Beschädigung genau verzeichnet ist. Dieses Protokoll ist vom Fahrer zu unterzeichnen.

 

6. Materialbeschaffenheit

Bemusterungen sind unverbindlich und zeigen nur das allgemeine Aussehen des Steines. Kleine Handmuster stehen jederzeit für € 35,00 zzgl. 20% MwSt. Österreich und Versand zur Verfügung. Der Betrag wird bei größerer Auftragserteilung rückvergütet. Kleine Steinmuster können allerdings niemals alle Eigenschaften und Unterschiede in Farbe, Zeichnung, Struktur, Gefüge und Schönheit des Natursteins in sich vereinen. Für die, bei Naturstein vorkommenden, Farbunterschiede, Trübungen, Aderungen usw., ferner für Naturfehler wie Poren, offene Stellen, Einsperrungen, Risse, Quarzadern usw. wird keine Haftung übernommen, wie sie auch keineswegs eine Wertminderung des Steines bedeuten. Bei Natursteinplatten, wie z.B. Solnhofener Platten, sind betreffs der Dickesortierungen 10% Toleranz vorgesehen und notwendig.

 

7. Bestellungen nach Plänen und Skizzen müssen die genaue Stückzahl und Größe der gewünschten Platten enthalten, da wir ohne diese Angaben keine Haftung für deren Richtigkeit übernehmen können.

 

8. Beanstandungen finden nur Berücksichtigung, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware vorgebracht werden. Ungeachtet etwaiger Beanstandungen sind unsere Rechnungen am Fälligkeitstag in vereinbarter Weise zahlbar. Der Besteller hat seine, ihm wegen angeblicher Mängel zustehenden, Rechte gesondert geltend zu machen. Auch im Falle einer berechtigten Beanstandung werden Ansprüche wegen ausgefallener Löhne, entgangenen Gewinnes oder dergleichen, von uns abgelehnt. Die Prüfung der Ware hat stets vor dem Verlegen stattzufinden. Reklamationen, bei bereits verlegtem Material, können auf keinen Fall anerkannt werden. Solnhofener Platten sind, wie auch andere Kalksteine, nicht vollkommen frostbeständig (VOB DIN 18332).

 

9. Zahlung

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung ohne Abzug zu begleichen. Ungerechtfertigte Skontoabzüge werden nachgefordert.

 

10. Als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung gilt Österreich. Gerichtsstand ist Steyr. Wir erkennen den Internet Ombudsmann zur außergerichtlichen Streitschlichtung an: www.ombudsmann.at

 

Eigentumsvorbehalt

 

1. Der Käufer erkennt ausdrücklich an, daß der nachstehende Eigentumsvorbehalt für alle unsere Lieferungen als vereinbart gilt.

 

2. Wir behalten uns bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises und der etwa anfallenden Zinsen und Kosten das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Der Eigentumsvorbehalt bleibt bei Zahlung in Wechseln oder Schecks bis zu deren vollständigen Einlösung bestehen.

 

3. Solange unser Eigentum nicht erloschen ist, erfolgt jede Weiterveräußerung, oder jede Be- oder Verarbeitung durch den Käufer, als unseren Beauftragten ohne, daß der Käufer daraus eine Forderung gegen uns erlangt.

 

4. Veräußert der Käufer unsere Ware, oder baut er sie in ein Grundstück ein, so tritt er schon im Voraus die ihm aus der Veräußerung, oder dem Einbau entstehende Kaufpreis- oder Werklohnforderung gegen den Dritten mit allen Nebenrechten ab. Der Käufer hat uns hierüber unaufgefordert zu unterrichten. Er ist verpflichtet, auf unser Verlangen die Abtretung dem Dritten bekanntzugeben und uns den Nachweis hierüber zu erbringen. Übersteigt die abgetretene Forderung unsere Forderung um mehr als 20%, so verpflichten wir uns, dem Käufer den überschießenden Betrag seiner Forderung auf Verlangen freizugeben.

 

5. Der Käufer ist verpflichtet, uns unverzüglich Zugriffe dritter Personen auf die, unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren, oder die uns zustehenden Forderungen, anzuzeigen. Er ist ferner verpflichtet, uns auf Verlangen alle Auskünfte und Unterlagen zur Wahrung unserer Rechte zur Verfügung zu stellen. Insbesondere hat er uns die Namen und Anschriften der Schuldner abgetretener Forderungen mitzuteilen und den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen. Der Käufer ist ferner verpflichtet, uns eine Urkunde über die Abtretung auszustellen.

 

6. Der Eigentumsvorbehalt, gemäß vorstehender Bestimmungen, bleibt auch bestehen, wenn unsere Forderung in eine laufende Rechnung aufgenommen wird, der Saldo gezogen und anerkannt ist.

 

7. Vor Zahlung fälliger Rechnungsbeträge ist der Verkäufer zu keiner weiteren Lieferung verpflichtet. Befindet sich der Käufer mit einer fälligen Zahlung in Verzug, so kann der Verkäufer für sämtliche, noch ausstehenden, Lieferungen aus allen Abschlüssen Barzahlung vor Lieferung der Ware verlangen.

 

8. Die, auf Briefen des Bestellers angegebenen, anders lautenden Bedingungen und Vorschriften haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich angenommen worden sind. Alle mündlichen, fernmündlichen und telegrafischen Erklärungen, sowie alle Erklärungen unserer Vertreter und die, von diesen getroffenen, Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

 

Widerrufs- oder Rückgabebelehrung

Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben

Widerrufs- oder Rückgabebelehrung: Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann: Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail), oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Solnhofener Natursteinparadies, Dipl.-Ing. Inès Hellwig, Kirchgasse 8/2, A- 4400 Steyr, E-Mail: info@pierres-de-solnhofen.com oder info@solnhofener-natursteinparadies.com. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz, oder teilweise nicht, oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine, durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene, Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung, oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung, Ausschluss des Widerrufsrechts. Das Widerrufsrecht besteht 1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, oder schnell verderben können, oder deren Verfalldatum überschritten würde, 2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen, oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind. Allgemeine Hinweise: 1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. 2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. 3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.